Jeder Flüchtling kostet Deutschland € 450.000
Neben der Energiewende - hier wurden ohne Not deutsche Atomkraftwerke abgeschaltet und es kommt zu Versorgungsengpässen – und den unsäglichen Versuchen den Euro zu retten, gilt auch die deutsche Einwanderungspolitik
mehr als umstritten. Der Ökonom Professor Hans-Werner Sinn, langjähriger Vorstand des Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Uni München, warnt vor den gewaltigen Kosten der Migration und den Problemen einer Eingliederung der Flüchtlinge.
Gewaltige Kosten
„Die Flüchtlinge werden in der ersten Generation niemals so integriert werden können, dass sie die staatlichen Leistungen, die sie bekommen, auch selber durch die Steuern, die sie beitragen, bezahlen können“, so Hans-Werner Sinn. Das gelang nicht einmal bei den türkischen Einwanderern, „noch nicht einmal in der zweiten Generation“. Er bezieht sich dabei auf eine Berechnung von Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen aus Freiburg, laut der „eine Million Flüchtlinge den deutschen Staat langfristig bis zu ihrem Lebensende 450 Milliarden Euro kosten werden“. Damit liegt der Aufwand für den deutschen Staat pro Migrant bei € 450.000. Zu Buche schlagen neben Kosten für das tägliche Leben auch Arztbesuche und Sprachkurse. „Letztlich bezahlen sie einfach zu wenig Steuern, um die öffentlichen Leistungen, die sie beanspruchen, ausgleichen zu können“, so der Ökonom.
Scharfe Kritik an Rechtsbeugung
Professor Sinn verurteilt dabei die Rechtsbeugung aufs Schärfste. Denn laut Gesetz dürfen Flüchtlinge, die aus einem sicheren Drittland einreisen, hierzulande kein Asyl erhalten. Das Asylgesetz, das Grundgesetz und internationale Abkommen dürfen nicht einfach ignoriert werden, aber leider ist das aktuelle Praxis: „Ich beurteile nur die Rechtslage. Es geht nicht, dass sich eine Regierung unter Hinweis auf humanitäre oder sonstige Gründe einfach über das Recht hinwegsetzt, ohne den Bundestag zu bitten, ein neues Recht zu schaffen“. Die Rechtslage ist eindeutig, doch die Bundesregierung setzt sich ohne Punkt und Komma schlicht drüber hinweg. Sinn fordert daher, dass sich die zukünftige Migrationspolitik am Gesetz und bestehendem Recht orientiert.
Mangelnde Qualifikation löst Facharbeitermangel nicht
Wirtschaftlich betrachtet hilft der Flüchtlingszustrom dem Standort Deutschland, aufgrund mangelnder beruflicher Qualifikation der meisten ankommenden Personen, nicht. Das Problem eines Facharbeitermangels kann insofern also nicht behoben werden. Der durch Professor Dr. Raffelhüschen in den Raum gestellte Betrag in Höhe von € 450.000 hält Sinn für übertrieben optimistisch, da dieser auf der Annahme basiert, dass man Einwanderer genauso schnell in den Arbeitsmarkt integriert wie frühere Asylbewerber. Damit werden zukünftig viele der Neuankömmlinge das Sozialsystem belasten, weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen.
Illegale Zuwanderung hält an
Ein großes Problem stellt die illegale Zuwanderung dar. Denn von Deutschlands neun Außengrenzen wird lediglich die Grenze zu Österreich kontrolliert. Dessen ungeachtet werden dort täglich 500 bis 800 illegale Zuwanderer aufgegriffen. 80 Prozent davon behaupten weder einen Pass noch andere Identitätsnachweise zu besitzen bzw. bei sich zu führen. Fällt nun das Zauberwort „Asyl“ - meist das einzige Wort das ihnen in deutscher Sprache bekannt ist – darf die Polizei die Aufgegriffenen auf Anordnung des Bundesinnenministeriums nicht mehr zurückweisen, obwohl die Rechtslage es verlangt. Laut einer internen Aufstellung der Bundespolizei, werden maximal 25 Prozent der illegalen Einwanderer dingfest gemacht. Somit ist nicht bekannt, wie viele sich davon in Deutschland bereits aufhalten und welche Anzahl noch kommen wird. Sicher ist allerdings, dass es sich dabei nicht nur um klassische Wirtschaftsflüchtlinge handelt. Und wird jemanden doch einmal die Einreise verwehrt, so übertritt er die Grenze eben an anderer Stelle. Dank moderner Kommunikationsmittel stellt der Informationsfluss kein Problem dar. Es ist schon originell, dass so viele Flüchtlinge ihre Pässe verlieren, aber niemals ihr Smartphone.
Mangelnder Schutz des Eigentums
Der ehemalige Vorstand des Ifo-Instituts sorgt sich um den deutschen Staat, der die Verantwortung für das in Generationen geschaffene, kollektive Eigentum trägt. Und genau diesen Punkt ignoriert die Politik der offenen Grenzen. „Liberale und offene Gesellschaften gibt es nur mit Zäunen und nicht ohne“, so Hans-Werner Sinn. Leider hat das hierzulande kaum jemand verstanden.
Überlastung der Sozialsysteme
Es ist ein offenes Geheimnis, dass dem deutschen Renten- und Sozialsystem langfristig gesehen der Kollaps droht. Die ehemals gute Form der Umverteilung, in der die arbeitende Bevölkerung einen gewissen Prozentsatz ihres Einkommens an denjenigen abgibt, der aus dem Berufsleben ausscheidet, krankt am demografischen Problem. D.h. immer weniger Erwerbstätige müssen zunehmend mehr Rentner und Pensionäre ernähren. Diese Schieflage wird noch zusätzlich davon begünstigt, dass von außen stetig weitere Personen diesem System Geld entziehen, aber mangels beruflicher Qualifikation kaum Leistungen hierfür erbracht haben. Sollte sich dann doch einmal jemand erheben und auf diesen Tatbestand aufmerksam machen, wird er vom Gutmenschentum als rechtsradikal abgestempelt.
