Geheime EZB-Pläne zur Bankenrettung

19 nationale Notenbanken, mit zum Teil völlig unterschiedlichen Interessen, mischen mittlerweile bei den Beschlüssen der Europäischen Zentralbank (EZB) mit. Seit einiger Zeit feilt man an dem Geheimabkommen Agreement on Net Financial Assets (ANFA), das den einzelnen Zentralbanken gewisse Freiräume schafft, über die Entscheidungen der EZB hinaus mit eigens gedrucktem Geld Wertpapiere selbständig zu erwerben. Auf Druck der Öffentlichkeit wurden Anfang Februar die Pläne offengelegt, um eine Diskussion über angeblich verbotene Finanzierungen von Staaten zu beenden. Allerdings ist das Gegenteil der Fall. Die Unsicherheit in den Reihen der Bürger und Experten hat zugenommen.

ANFA

Was bedeutet ANFA für die Rettung der Banken im Euro-Raum? Offensichtlich können damit auch marode Geldhäuser mit den Finanzen der Zentralbanken gerettet werden. Das Abkommen legt zwar Obergrenzen fest, die von den Nationalbanken bei diesen Sonderaufgaben einzuhalten sind, deren Höhe ist aber noch nicht veröffentlicht. Ausgehebelt werden sie durch Ausnahmen, den sogenannten exceptional cases. Hier besteht die Möglichkeit über die festgelegten Limits zu gehen.

Bankenabwicklung ist einkalkuliert

Der Berliner Finanzwissenschaftler Daniel Hoffmann, der sich seit Jahren detailliert mit den Bilanzen der EZB beschäftigt, äußert dazu: „Die